By Sabine Jensch
23 Sep 2021

Neuer Rekord an Briefwählern erwartet und welche Rolle Paragon Customer Communications dabei spielt

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LinkedIn Pulse Artikel von Steffen Mahlmeister

Wählen ist Bürgerpflicht. Zumindest moralisch, denn dass dies ein kostbares Privileg ist, wird einem immer wieder vor Augen geführt. Und wer beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen nicht in das Wahllokal gehen möchte, lässt es einfach zu sich kommen – und gibt seine Stimme per Briefwahl ab.

Briefwahl vs. Urnengang

Für viele Menschen sind die Wahlen etwas Feierliches. Sie verknüpfen den „Urnengang“ mit ihrem Sonntagsspaziergang, manche machen sich dafür schick.

Aber mancher hat sein Kreuz auch schon hergeschenkt: kurzfristig verreist, erkrankt, vom schlechten Wetter demotiviert oder einfach den Termin vergessen. Wer auf Nummer Sicher gehen will oder möglicherweise etwas bequemer ist, kann sich einfach alle Unterlagen zusenden lassen. Hinzu kommt, dass sich in Pandemiezeiten viele Menschen noch unsicher fühlen, wenn sie auf mehrere Menschen in geschlossenen Räumen treffen und minimieren weiterhin ihre Kontakte. Ein weiterer Vorteil: Ohne Hetze und anderen Bürgern im Rücken, die auf die freie Wahlkabine warten, kann man sich in Ruhe die Wahlliste ansehen und noch einmal überlegen, welche Partei bzw. Person wirklich die eigenen Interessen vertritt. Zur Not kann auch nochmal im Internet nachgesehen werden. Ein Briefkasten ist immer in der Nähe und das Porto übernimmt der Staat. Dafür werden Geschehnisse und Äußerungen an den letzten Tagen vor der Wahl nicht mehr berücksichtigt werden. Vielleicht ist dies aber noch nicht mal ein Nachteil, wählt man doch ohnehin besser eher langfristig gedacht und weniger impulsiv.

Der Trend und die Transparenz

Die Briefwahl wird immer beliebter, und nicht nur aufgrund der Pandemie ist ein neuer Rekord in 2021 wahrscheinlich. Die Briefwahl wurde 1957 eingeführt und die Teilnehmerzahl steigt kontinuierlich. 2005 waren es 18,7 %, die Quote steigerte sich auf 28,6 % in 2017. Bei zahlreichen Landtagswahlen lag die Quote schon wesentlich höher. Übrigens: Westdeutsche wählen deutlich öfter per Brief als Ostdeutsche. Stimmen, die versuchen die Briefwahl in Misskredit zu bringen, kommen zumeist aus den Parteienlagern, die analysiert haben, dass ihre Wähler unterproportional vertreten sind. Man erinnert sich noch gut an die US-Wahlen und den kläglichen Versuch Trumps, die Briefwahlstimmen nicht auszählen zu lassen. Ernst zu nehmen sind die Bedenken nicht.

Bundeswahlleiter Georg Thiel bestätigt in einem Interview mit Deutschlandfunk Kultur, dass die Briefwahl sicher ist und die Auszählungsergebnisse „transparent erzeugt“ werden. „Jeder Bürger kann hingehen und zusehen, wie ausgezählt wird.“

Wie funktioniert die Briefwahl?

Wer die Vorteile der Briefwahl nutzen möchte, muss dies seit 2009 nicht mehr begründen. Es muss lediglich ein Wahlschein beantragt werden. Hierzu muss die Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und zurückgesendet werden. Die Stimmzettel werden dann versendet. Im Fall der Bundestagswahl können dann Erst- und Zweitstimme abgegeben werden. Zur Anonymisierung ist es wichtig, dass der Stimmzettel zunächst in einen inneren Umschlag kommt, der zugeklebt dann in einen weiteren Umschlag gesteckt wird. Hier muss der unterschriebene Wahlschein hinzugefügt werden. So wird zunächst geprüft, ob die Wahlbedingungen erfüllt sind, bevor der Stimmzettel dann anonym ausgewertet werden kann. Und: Innerhalb Deutschlands muss kein Porto gezahlt werden. Wer Briefwahl beantragt, dann aber vergessen hat, den Brief einzuwerfen, kann diesen auch noch am Wahltag im Wahllokal abgeben.

Verlässlichkeit ist Pflicht!

Aber wer kümmert sich im Hintergrund darum, dass alles einwandfrei abläuft? Ein Unternehmen mit hoher Expertise und langjähriger Erfahrung ist Paragon Customer Communications. Klar ist: die Zustellung der Wahlunterlagen muss einwandfrei, zügig, nach Compliance-Richtlinien und DSGVO-konform erfolgen. Wer seine angeforderten Unterlagen nicht rechtzeitig erhält, wird seines Grundrechts beraubt. Ein No-Go in einer funktionierenden Demokratie. Klar, dass sich hier nur 100%-ig zuverlässige Dienstleister als Partner empfehlen können.

Die Leistungen von Paragon reichen bei Briefwahlen von der Gestaltung der Stimmzettel und Wählerverzeichnisse über den Druck von Briefwahlvorankündigungsschreiben (BVS) – mit bereits integriertem Briefwahlstimmenumschlag –, Stimmzetteln und weiteren Wahlunterlagen, bis hin zur Zustellung der Briefwahlunterlagen.

Nach der Wahl erfolgt zudem die zentrale Stimmauszählung, das Reporting und die Archivierung der Stimmzettel. Aufgaben, bei denen es auf Vertraulichkeit, Sensibilität und Präzision ankommt. Ein wichtiger Aspekt: Die Gültigkeit der Stimme muss gewährleistet sein und eine Doppelabgabe der Stimme muss ausgeschlossen sein. Hierfür sorgt eine zu erstellende Unique ID – ein personalisiertes Wahlkennzeichen das bereits bei den Wahlunterlagen angedruckt und beim Stimmeingang abgeglichen wird.

Gibt es beim Auszählen Zweifel an einer korrekten Stimmabgabe, wird die Entscheidung von Beamten getroffen. Die hoheitliche Erfassung obliegt zweifelsfrei dem Staat. In Zusammenarbeit mit öffentlich bestellten Wahlleitungen wird das Wahlergebnis ermittelt und anhand von speziellen Applikationen erfasst und aufbereitet. So kann Paragon zeitnah die Ergebnisse zur Verfügung stellen.

Das Unternehmen hat einen hohen Erfahrungsschatz und war bereits an zahlreichen Briefwahlen beteiligt. Im Rahmen der aktuellen Bundestagswahl führt Paragon die Maßnahmen für einzelne Bundesländer durch und war bereits bei zahlreichen anderen Landes-, Kommunal- und /EU-Wahlen als Dienstleister tätig.

Die Wahlbeteiligung über Online-Voting pushen

Bei allen Vorteilen der Briefwahl: Das Ende der Optimierungsmöglichkeiten ist noch nicht erreicht. Beispielsweise in zahlreichen Parteien, Vereinen, Universitäten oder großen Unternehmen werden mittlerweile wichtige und sensible Wahlen online durchgeführt. Dabei werden nicht nur dauerhaft die Kosten signifikant reduziert, vor allem der rückläufigen Wahlbeteiligung wird so entgegengewirkt. Allerdings müssen hier wichtige Standards eingehalten werden, die eine gültige Wahl ermöglichen und Risiken minimieren. Stabile IT-Infrastruktur, gerade bei großen Teilnehmerzahlen, und ausreichender Schutz vor Hackerangriffen, zählen zu den wichtigsten Voraussetzungen. Zumindest für den Einsatz bei Bundestagswahlen wird noch etwas Vorbereitungszeit benötigt. Unsere Prognose: Die Regierung 2025 wird von vielen Bundesbürgern auch bequem von zuhause gewählt und zukünftig sogar von unterwegs aus mit dem Smart Phone.

Übrigens: Die Paragon Group ist Weltmarktführer im Bereich Onlinewahlen und wird diesen Zukunftstrend mitgestalten.

Autor: Steffen Mahlmeister, Manager Inbound Solutions bei Paragon Customer Communications DACH & CEE